Verkehr ist in Salzburg Dauerthema. In diesen Tagen machte Peter Hanke (SPÖ), seit März Bundesminister für Innovation, Mobilität und Infrastruktur, in Salzburg halt. Zum Gespräch mit den SN lud er zum Flughafen.
Herr Hanke, wir treffen uns beim Salzburger Flughafen. Ein Zeichen dafür, dass der Salzburg-Wien-Flug wieder eingeführt wird? Peter Hanke: Das ist bei meinem Besuch nicht Thema gewesen. Die Verbindung ist eine Frage der Wirtschaftlichkeit. Die Austrian Airlines sieht das im Moment noch nicht, und wir haben ja auch mit der Schiene ein sehr attraktives Angebot zwischen Salzburg und Wien aufgesetzt. Deshalb wird es diesen Flug noch mit Sicherheit einige Zeit nicht geben.
Eine Studie hat gezeigt, dass nur wenige Flugreisende die Schiene nutzen. Wird der Standort in Salzburg dann nicht unattraktiv - vor allem für Geschäftsreisende? Das glaube ich nicht, weil Salzburg anderweitig gut angebunden ist. Die Herausforderung ist aus Sicht der Fluglinien die Wirtschaftlichkeit. Und wenn das in der Form nur schwer darstellbar ist, gibt es eben manches momentan leider nicht. Der Flughafen ist gut aufgestellt, dazu gibt es Investitionen in den Ausbau.
Ist Salzburg bundesweit Ihr Sorgenkind beim Verkehr? Salzburg ist kein Sorgenkind, nein. Salzburg ist gerade in diesen Wochen ein herrlicher Standort für so vieles wie Kultur, Gesellschaft, ein Wohlfühlort und eine Wohlfühlstadt.
Und beim Verkehr? Beim Verkehr gibt es Herausforderungen. Wie in Wien muss man sich auch hier die Frage stellen: Wie schaut die Entwicklung bis 2030 und darüber hinaus aus? Diese generationsübergreifende Verantwortung müssen wir jetzt tragen und dafür Entscheidungen treffen. Und ich weiß natürlich, dass ein Projekt seitens der Bevölkerung abgelehnt wurde.
Sie sprechen vom S-Link, die teils unterirdische Lokalbahnverlängerung, die von einer Mehrheit bei einer Befragung abgelehnt wurde. Es war eine lokale Entscheidung. Und da muss man das Votum der Menschen vor Ort respektieren, und dann ist eben auch die Politik gefordert, Alternativen zu entwickeln. So muss man sich etwa um die Frage der letzten Meile kümmern. Von außen will ich den Salzburgern keine Verkehrsmaßnahmen aufbürden. Wenn ich aber als Mobilitätsminister unterstützen kann, sobald Alternativen gefunden sind, dann werde ich das gerne tun.
Die SPÖ in Salzburg war jedoch gegen das Bahnprojekt. Ja, ich weiß. Ich war zum Beispiel beim Wiener U-Bahn-Bau dafür.
Was halten Sie generell davon, die Bevölkerung zu Infrastrukturprojekten zu befragen? Es ist immer individuell bei jedem Projekt zu entscheiden. Fakt ist, dass Großprojekte hart umkämpft sind. Aber ich glaube auch, dass die Politik gefordert ist, eigenständige Entscheidungen zu treffen.
Also keine Abstimmung zum Lobau-Tunnel in Wien? Nein, ich glaube nicht, dass die Befragung bei der S1 notwendig ist.
Beim Verkehr soll ausgebaut werden, gleichzeitig wird eingespart, etwa auch bei Förderungen für Privatbahnen. In Salzburg betrifft das etwa die Lokalbahnen. Unsere Mittel bei den Privatbahnen bewegen sich auf ähnlichem Niveau wie in der letzten Periode, wir haben 89 Millionen Euro im Topf. Ein zweistelliger Millionenbetrag fließt hierzu in den kommenden Jahren nach Salzburg. Bundesweit bauen wir viel aus - gesamt 20 Milliarden Euro bis 2030 im ÖBB-Rahmenplan. Aber es ist richtig, dass wir eine Nachschärfung brauchen.
Der umstrittene Bahntunnel bei Köstendorf verzögert sich. Das nächste Bahnprojekt in Salzburg, das nichts wird? Nein, das ist nicht das nächste Bahnprojekt, das nichts wird. Die Grundvoraussetzungen des Projekts haben sich mehrmals verschoben - vom Käfer, der dort gefunden wurde, bis zur Frage zum Abtransport des Aushubmaterials. Nun ist das UVP-Verfahren im Gange, wir wissen, dass diese Verfahren Zeit in Anspruch nehmen. Es bleibt aber als wichtiges Projekt bestehen.
Dafür ist der Ausbau beim Pass Lueg nun budgetiert. Wann ist dort ein Baustart realistisch? Die Planungen sollen in den nächsten Jahren intensiviert werden. Wir gehen von einem Baubeginn rund um das Jahr 2029 aus.
Die Baustellen der Deutschen Bahn treffen in den nächsten Jahren auch Salzburg und Oberösterreich. Haben Sie seit Ihrem Antritt den Austausch mit dem deutschen Verkehrsminister gesucht? Ja, ich habe mich mit dem deutschen Partner getroffen, es herrscht ein gutes Klima. Und es wird weitere Treffen geben. Gerade die Strecke Salzburg-Kufstein ist ein Nadelöhr. Es sind schwerwiegende Eingriffe durch die Baustellen, ich möchte das nicht kleinreden. Es gilt das so zu bewerkstelligen, dass es auch für den Fahrgast möglichst zufriedenstellend ist.
