Freie Partei Salzburg

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Die Freie Partei Salzburg – Liste Dr. Karl Schnell ist eine politische Partei, die im Juni 2015 aus der Spaltung der FPÖ Salzburg hervorging.

Statuten

Die Partei hat ihren Sitz in Salzburg.

Sie will österreichweit auftreten.

Die Statuten sind so ausgestaltet, dass Gemeinde- und Bezirksorganisationen einen größtmöglichen Handlungsspielraum haben.

Geschichte

Die Spaltung der FPÖ Salzburg

Im Mai 2015 eskalierte in der Salzburger FPÖ ein Streit, bei dem sich zunächst, vereinfacht ausgedrückt, die um Landesparteiobmann Rupert Doppler und Klubobmann Karl Schnell gescharte alte Garde aus den Gebirgsgauen am 14. Mai 2015 gegen die aufbegehrenden Jungen aus der Stadt Salzburg und dem Flachgau mit Hilfe von Parteiausschlüssen durchsetzte. FPÖ-Bundesparteiobmann Heinz-Christian Strache intervenierte und schloss am 9. Juni 2015 die Urheber der Säuberung ihrerseits aus der Partei aus. Die Mehrzahl der Salzburger FPÖ-Landtags- und –Nationalratsabgeordneten hielt zu Schnell und Doppler, der FPÖ-Landtagsklub setzte die Strache-treue Marlies Steiner-Wieser vor die Tür. Der FPÖ-Bundesparteivorstand schloss die der alten Führung treu bleibenden Mandatare und Funktionäre aus der Partei aus.

Die Parteigründung

Am 19. Juni 2015 sandte Karl Schnell ein Ansuchen um Aufnahme der Partei „Die Freiheitlichen in Salzburg (FPS) – Liste Dr. Karl Schnell“ in das Parteienregister samt Parteistatuten an das Bundesministerium für Inneres ab; mit der Hinterlegung der Statuten wird die Parteigründung rechtswirksam.

Allerdings machte die Mutterpartei FPÖ einen Alleinanspruch auf den Namensbestandteil „freiheitlich“ geltend und erwirkte beim Landesgericht Salzburg eine Einstweilige Verfügung. So verlegte man sich von „den Freiheitlichen“ auf „die Freie Partei“.

Am 31. Oktober 2015 fand in Saalfelden der Gründungsparteitag statt. Karl Schnell wurde mit 105 von 107 möglichen Stimmen zum Landesobmann gekürt, in den Landesparteivorstand wurden als seine Stellvertreter Rupert Doppler und die Landtagsabgeordneten Lukas Essl und Markus Steiner sowie als weitere Mitglieder Dietmar Schmittner, Elvira Herzgsell, Roman Hotter und LAbg. Friedrich Wiedermann gewählt.

Nationalratswahl 2017

Für die Nationalratswahl 2017 bildete die FPS die österreichweite Liste "Freie Liste Österreich & FPS Liste Dr.Karl Schnell (FLÖ)" mit der Spitzenkandidatin Barbara Rosenkranz; die Salzburger Landesliste wurde von Oberarzt Hubert Wallner angeführt. Die FLÖ erzielte österreichweit kümmerliche 0,18% und auch im Land Salzburg enttäuschende 0,70% der Stimmen. Somit verfehlte sie den Einzug in den Nationalrat bei Weitem. Ihre besten Ergebnisse erzielte die FLÖ in Schnells Heimatgemeide Saalbach-Hinterglemm mit 9,6%, gefolgt von Viehhofen mit 3,8%.

Landtagswahl 2018

Bei der Landtagswahl 2018 erreichte die FPS 4,5 % und scheiterte damit relativ knapp an der Fünf-Prozent-Hürde.

Die demoralisierende Wirkung dieses Misserfolges war beträchtlich. Wichtige Proponenten, allen voran Parteigründer Karl Schnell, resignierten.

Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen 2019

Bei den Gemeindevertretungswahlen 2019 trat die FPS in zehn Gemeinden an und erzielte landesweit 0,4 % der Stimmen sowie sieben Gemeindevertretungsmandate:

Auffällig ist dabei etwa das Nichtantreten in den Heimatgemeinden wichtiger FPS-Politiker, wie Saalbach-Hinterglemm (Karl Schnell) und Niedernsill (Markus Steiner). In der Stadt Salzburg konnte die FPS von der Schwäche der FPÖ nicht profitieren.

Die Parteispaltung wirkte aber dennoch in schwachen Wahlergebnissen der FPÖ nach. So konnte die FPÖ in Gemeinden wie Zell am See und Saalbach-Hinterglemm nicht einmal eine Kandidatenliste aufstellen.

Weitere Entwicklung

Nach den Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahlen 2019 wurde die Webpräsenz der FPS, www.fps-salzburg.at, stillgelegt.

Quellen