Österreich freut sich über das WM-Ticket der Herren-Fußballnationalmannschaft. Auch die heimischen Politikerinnen und Politiker freuen sich durch die Bank. Am Dienstag kam es zu teilweise skurrilen Jubelszenen.
Österreich freut sich über das WM-Ticket der Herren-Fußballnationalmannschaft. Auch die heimischen Politikerinnen und Politiker freuen sich durch die Bank. Am Dienstag kam es zu teilweise skurrilen Jubelszenen.
Die Turbulenzen in der Wirtschaftskammer haben am Mittwoch zu einer teils emotionalen Debatte im Nationalrat geführt. Während FPÖ und NEOS eine Abschaffung der Pflicht-Mitgliedschaft forderten, rückten ÖVP und SPÖ zur Verteidigung der Sozialpartnerschaft aus. Einig waren sich alle Fraktionen in
Bildungsminister Christoph Wiederkehr (NEOS) ist "zuversichtlich", dass der abgeänderte Gesetzesvorschlag für ein Kopftuchverbot in der Schule vor dem Verfassungsgerichtshof (VfGH) halten wird. Dieser hatte ein unter Schwarz-Blau für die Volksschule beschlossenes Verbot 2020 gekippt, weil es sich
„Wir sind pleite! Versteht es doch, wir sind pleite!“ Die Worte, die der damalige ÖIAG-Chef Hugo Michael Sekyra am Höhepunkt der Verstaatlichtenkrise 1987 den aufgebrachten Stahlarbeitern entgegenrief, die in Kapfenberg gegen Einsparungen protestierten, sind unvergesslich. Und sie wären auch heute
Der Nationalrat hat am Mittwoch einstimmig eine Novelle beschlossen, die Großverfahren beschleunigen und vereinfachen soll. Ab Anfang 2026 können die verfahrensrechtlichen Bestimmungen für Großverfahren schon ab 50 statt wie bisher erst ab 100 Beteiligten angewendet werden. In der Vergangenheit sei
Der Tiroler ÖVP-Mann Franz Hörl darf aufatmen. Der Immunitätsausschuss im Parlament hat am Mittwoch seine Auslieferung auf Ersuchen des Innsbrucker Landesgerichts abgelehnt. Konkret geht es um den erstinstanzlichen Freispruch für Hörl rund um seinen „Sauviech“-Sager, bei dem es die Staatsanwaltschaft
Für August Wöginger geht die Postenschacher-Causa in die nächste Runde. Nur wie sieht die aus? Und warum wird es noch deutlich schwieriger für den mächtigen ÖVP-Politiker?
Lange hat man nichts mehr von Elch Emil gehört. Doch jetzt ist er wieder da – in Österreich, mitten in Wien, im Parlament. Denn in Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage hat Verkehrsminister Peter Hanke (SPÖ) nun detailliert Auskunft darüber gegeben, wie mit Elch Emil, als er noch in Österreich
Gagenerhöhungen von bis zu 60 Prozent lösten Wirbel aus. Beschluss wird nun bis zum Abschluss einer externen Prüfung ausgesetzt. Martha Schultz will Reformen und „weg von Emotionen“.
Nach dem Tod einer Patientin, die im Oktober mit einem Aorteneinriss ins Krankenhaus Rohrbach (Oberösterreich) gekommen war und von einigen Spitälern abgewiesen wurde, ist nun zwischen Bund und Ländern eine Reformgruppe "Notfallversorgung" eingerichtet worden. Das gab Gesundheitsministerin Korinna
Der Ministerrat hat am Dienstag die Schaffung eines mit 500 Mio. Euro dotierten Gesundheitsreformfonds beschlossen. Verschoben wird die Einführung des elektronischen Eltern-Kind-Passes, und zwar von Jahresbeginn 2026 auf Oktober desselben Jahres. Zudem sollen ein Gesundheitsgespräch und weitere Hebammenberatungen
Das Kinder-Kopftuchverbot an Schulen soll ab den Semesterferien 2026 mit einer Aufklärungsphase starten. Die Sanktionsbestimmungen treten dann erst ab dem Schuljahr 2026/27 in Kraft. Die entsprechende Gesetzesvorlage hat der Ministerrat am Dienstag beschlossen, im Dezember soll sie am Programm des Nationalrats
Während körperliche Gewalt in jüngeren Generationen abnimmt, steigt die Bedeutung psychischer und digitaler Übergriffe. Dennoch fehlt in der Bevölkerung oft das Wissen, um diese Formen klar zu identifizieren und richtig einzuordnen.
Auch die Länderkammer soll Regierungen abwählen können, sagt Bundesratspräsident Peter Samt (FPÖ). Die Bundesländer im Osten müssen beim Finanzausgleich mehr Geld erhalten. Protest gegen Mario Kunaseks Spitalspläne versteht er nicht.
So wie der Bund und die meisten Bundesländer wird auch das rot-pink regierte Wien die Valorisierung der Politikergehälter für das Jahr 2026 aussetzen. Das hat Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) am Dienstag am Rande des Gemeinderats im Gespräch mit Medienvertretern angekündigt. Die Maßnahme soll
