Was heißt Backstop?
Backstop bedeutet: Notlösung, Auffanglösung.
Warum wird ein Backstop benötigt?
Er soll nach dem Brexit verhindern, dass Grenzkontrollen und Check Points zwischen der Republik Irland (ein EU-Mitglied) und Nordirland (eine Provinz Großbritanniens und nach einem Brexit nicht mehr EU-Mitglied) notwendig werden. Das klingt simpel.
Warum gibt es auf der ganzen Welt Grenzkontrollen?
Neben der Kontrolle der einreisenden Personen geht es um den Warenverkehr. An der Grenze wird überprüft, ob der Importeur seine Waren verzollt und versteuert hat. Und es wird sichergestellt, dass die importierte Ware den Standards entspricht, die das Importland vorschreibt. Das können etwa Sicherheits- und Gesundheitsstandards sein.
Gibt es Grenzkontrollen innerhalb der EU?
Nein. Innerhalb der Europäischen Union werden keine Grenzkontrollen durchgeführt. Die EU ist eine Zollunion. Außerdem haben sich die EU-Länder auf einen gemeinsamen Markt geeinigt: Sämtliche Waren, die innerhalb der EU gehandelt werden, müssen dieselben Standards erfüllen.
Was hat das mit Irland zu tun?
Die Frage ist, was geschieht, wenn Großbritannien aus der EU ausgetreten ist - dann nämlich verläuft die einzige Landgrenze zwischen Großbritannien und der EU durch die irische Insel.
Außerdem garantiert das so genannten Karfreitagsabkommen von 1998, das den blutigen Bürgerkrieg in Nordirland beendet hat, dass es niemals mehr zu einer bewachten Grenze zwischen den Landesteilen kommen wird.
Gibt es eine Lösung?
Der noch mit der Regierung von Theresa May ausverhandelte Brexit-Deal sieht vor, dass sich während einer Übergangsfrist bis maximal 2022 nichts ändert. Sollte es aber bis dahin zu keiner Lösung der Grenzfrage in Irland gekommen sein, greift der Backstop.
Was bedeutet das?
Der Backstop sieht vor, dass Großbritannien solange Mitglied der EU-Zollunion bleibt, bis eine andere Lösung gefunden ist. Die Provinz Nordirland bleibt auch an den gemeinsamen Markt gebunden. So würden keine Grenzkontrollen nötig. Der Backstop hat keine Befristung.
Warum lehnt die britische Regierung den Backstop ab?
Solange Großbritannien Mitglied der EU-Zollunion ist, kann es keine eigenständigen Handelsverträge mit Drittländern wie etwa den USA, China oder Kanada schließen. Großbritannien hätte am liebsten das Beste aus beiden Welten: Verträge mit Drittländern, aber auch eine Zollunion mit der EU.
Warum besteht die EU auf dem Backstop?
Weil die Europäer unlauteren Wettbewerb durch die Briten fürchten: Verlässt Großbritannien mit dem Brexit auch die Zollunion und gibt es keinerlei Kontrollen an der irischen Grenze zur EU, wird diese zum Hintereingang in den europäischen Markt. Großbritannien könnte also Waren nach Lust und Laune in die EU bringen, ohne teure Mindeststandards beachten zu müssen oder Zölle und Tarife zu zahlen. Damit hätten Großbritannien einen Wettbewerbsvorteil gegenüber den EU-Ländern, was diese logischerweise ablehnen.