S-Link-Abstimmung war wohl nicht rechtens

Die Höchstrichter sind vorläufig der Ansicht, dass die Volksbefragung vom 10. November 2024 gegen das Gebot der Klarheit und Eindeutigkeit verstößt. Im Mittelpunkt des Interesses steht die Fragestellung, die in drei Salzburger Bezirken zur Abstimmung vorgelegt wurde.

So sah der Stimmzettel mit der Fragestellung aus. Ob das alles gesetzmäßig war, da hegt der Verfassungsgerichtshof bereits grobe Zweifel.

Grünes Licht für Porsche-Tunnel: Was von einer Provinzposse übrig bleibt

Eine Mehrheit in der Salzburger Stadtpolitik hat den privaten Bau einer Parkgarage samt Zufahrtstunnel im Kapuzinerberg für Wolfgang Porsches Anwesen genehmigt. Er darf somit innerhalb von drei Jahren auf städtischem Grund bauen, um sich die Zufahrt zur Stefan-Zweig-Villa zu erleichtern. Das Bauvorhaben

Die bestehende enge und steile Zufahrt auf den Kapuzinerberg.

Porsche-Tunnel: Stadt Salzburg gibt grünes Licht

Nun ist die Entscheidung gefallen: Die Stadt Salzburg erteilte die raumordnungsrechtliche Einzelbewilligung für eine Tiefgarage samt Zufahrtstunnel zur Stefan-Zweig-Villa auf dem Kapuzinerberg. Wie es nun mit dem umstrittenen Projekt weitergeht.

Im Planungsausschuss der Stadt Salzburg am Donnerstag war der geplante Porsche-Tunnel auf den Kapuzinerberg Thema Nummer eins.

Werfenweng rückt von verdichteter Bebauung wieder ab

Baulandsicherungsmodelle gelten als probates Mittel, um leistbares Wohneigentum zu ermöglichen. Gemeinden bzw. die Land-Invest, eine Tochtergesellschaft des Landes, kaufen Grünland, widmen dieses um und sorgen für die Aufschließung. Dann wird entweder parzelliert und Baugrund an Häuslbauer weiterverkauft

Zurück zum ursprünglichen Plan, heißt es in Werfenweng.

Wie geht es Betroffenen mit der Bezahlkarte für Asylbewerber in Salzburg?

Pro Woche stehen ihr 49 Euro für Verpflegung zur Verfügung, dazu 40 Euro Taschengeld im Monat. "Das Taschengeld hebe ich mit der neuen Bankkarte gleich am ersten Tag ab und besorge die Dinge, die ich brauche", schildert Elizebeth Kamara. Die junge Frau lebt im Asylquartier Flussbauhof in der Alpenstraße

Im Asylquartier Flussbauhof haben die Bewohner nun eine Bezahlkarte. Eine davon ist Elizebeth Isata Kamara, die von Anfangsschwierigkeiten mit dem neuen System berichtet.

Für TV-Sendung: Karoline Edtstadler gastiert im Grödiger Zementwerk Leube

Puls 24 bittet neuerlich einen Spitzenpolitiker bzw. eine Spitzenpolitikerin, "die Ärmel hochzukrempeln": Bei der neuesten Folge der TV-Reihe "Ärmel hoch - Politik bei der Arbeit" (Dienstag, 20.10 Uhr) steht Salzburgs Landeshauptfrau Karoline Edtstadler (ÖVP) im Mittelpunkt. Mit Moderatorin Bianca

Karoline Edtstadler in „Ärmel hoch – Politik bei der Arbeit“.

Bürgermeisterwahl in Hof: Ein Trio und der Zeitplan sind fix

Für die Neuwahl am 16. November in Hof hat die SPÖ nun ihre Kandidatin Evelin Leitner in der Mitgliederversammlung bestätigt. Drei Frauen werden antreten, nachdem im August Bgm. Thomas Ließ (ÖVP) zurückgetreten ist. Er hatte betrunken einen Verkehrsunfall verursacht.

In der Gemeinde Hof laufen die Vorbereitungen auf die Bürgermeisterwahl im November.

Wer Amtsleiter werden will, muss so manche Hürde überspringen

Amtsleiterposten und andere wichtige Positionen in Gemeinden - etwa in Bauämtern und in der Finanzverwaltung - werden fast nur noch mit Quereinsteigern besetzt. Das sagt der Personalberater Alfred Lugstein. Die Firma Lugstein Consulting aus Bergheim ist ein Spezialist für die professionelle Suche nach

Symbolbild.

Zahl der Taferlklasser in Salzburg ist gestiegen

Am 8. September beginnt für 74.600 Kinder und Jugendliche das neue Schuljahr. Im Vergleich zum Vorjahr ist das ein Plus von rund 600 Schülerinnen und Schülern. Für 5650 Taferlklassler ist der 8. September der allererste Schultag. Das sind um rund 100 Mädchen und Buben mehr als im Schuljahr zuvor.

Am 8. September beginnt in Salzburg wieder die Schule.

Regieren zwischen Wunsch und Wirklichkeit in Salzburg

Christian Pewny (FPÖ) hat diese Woche seinen vorzeitigen Abgang als Landesrat verkündet. Genau genommen hat er gar nichts gesagt, sondern seine Chefin hat das via Aussendung erledigt. Zwei Jahre nachdem die FPÖ in die schwarz-blaue Landesregierung eingezogen ist, müssen die Freiheitlichen ihr dreiköpfiges

Wer suchet, der findet . . .

Kritik am Abschuss von Bibern

Am Donnerstag endete die Frist für Stellungnahmen zu der geplanten Biber-Verordnung des Landes. Wie berichtet, will die zuständige LH-Stv. Marlene Svazek (FPÖ) in definierten Gebieten bis zu 15 Biber pro Jahr entnehmen lassen. Der Grund dafür seien zunehmende Probleme, von überschwemmten Verkehrswegen

Die Biber sorgen in Salzburg zunehmend für Schäden. Ihre Entnahme ist aber umstritten.

Holt den Salzburger Obus endlich ins 21. Jahrhundert!

Es ist eine ferne Kindheitserinnerung, um 1983 muss es gewesen sein, in Linz. Ein kleiner Bub lugt unter seiner Schildkappe hervor. Er muss den Kopf tief in den Nacken legen, um das knallorange Kastl vor ihm ganz ins Blickfeld zu bekommen: Man wirft Geld hinein, es knattert, es hat einen kleinen Bildschirm,

Hinterm Mond ...