Swischeis EU-Check | Europäische Union

Keine Hoch-Zeiten und ein Scheidungsfall

Die EU hetzt seit Jahren von Krise zu Krise. Daran muss sie aber nicht zerbrechen. Ein Resümee zum Abschied aus Brüssel. Manchmal ist es ein Geruch, der an einen bestimmten Lebensabschnitt erinnert. Manchmal ist es ein Lied, eine einzelne Textzeile und manchmal sogar ein Fluch - in diesem Fall ein

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Stephanie Pack-Homolka

Jenseits des Atlantiks weht ein anderer Wind

EU-Kommissarin Margrethe Vestager geht streng gegen die Steuerabsprachen mit Konzernen vor. Beifall gibt es dafür nur in Europa. Auf unserer Seite des Atlantiks wurden EU-Kommissarin Margrethe Vestager zuletzt hauptsächlich Rosen gestreut. Die Dänin ist zuständig für Wettbewerbsfragen und hat über

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Stephanie Pack-Homolka

Auf dem Weg zum Brexit kreuzen sich allerhand Wege

Laut einem Sprichwort trifft man sich immer zwei Mal im Leben. Das gilt auch für Ex-Chefs der Kommission und ihre Kommissare. Unter seinem Präsidenten Jose Manuel Barroso war Michel Barnier als EU-Kommissar zuständig für alle Belange des europäischen Binnenmarkts. Seine zukünftige, nicht minder

Schwischeis EU-Check Stephanie Pack-Homolka

Brüssel reist mit schwerem Gepäck in die Sommerpause

Terror, außenpolitische Krisen, Brexit und künftige Personalrochaden werden in der EU für einen unruhigen Herbst sorgen. Das offizielle Brüssel verabschiedet sich ungeachtet aller Schreckensmeldungen in die Sommerpause. Bis September gibt es keine formellen Ratstreffen, das Europaparlament kommt

Schwischeis EU-Check Stephanie Pack-Homolka

Kein Problem, bis die Briten den Startschuss zum Brexit geben

Hinter den Kulissen wird schon Ersatz für die britische EU-Ratspräsident- schaft gesucht. Offiziell darf das aber kein Thema sein. Keine Verhandlungen, bis Großbritannien nicht den berühmten Artikel 50 zum EU-Austritt aktiviert hat. Die übrigen 27 EU-Länder, die EU-Kommission, Europaparlament und

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Stephanie Pack-Homolka

Kann denn Investieren Sünde sein?

Die EU will sich nach dem Brexit-Referendum reformieren. Auch der Ruf nach einer Trendwende in der Sparpolitik wird lauter. Mitgefangen, mitgehangen. Wie schnell einzelne Länder zu einem Risiko für die ganze Eurozone werden können, haben nicht nur die Griechen dem gemeinsamen Währungsraum vor Augen

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Stephanie Pack-Homolka

Belgier macht den Mediator bei der Scheidung von den Briten

In Brüssel wurde eine Task- force eingerichtet, die den Austritt Großbritanniens begleiten wird. Ihr Leiter ist ein hochgelobter Diplomat. Offiziell will die EU ja keinen Plan B für den Ausstieg der Briten vorbereitet haben. Die schnellen Reaktionen nach dem Brexit-Votum lassen allerdings auf das

Schwischeis EU-Check Stephanie Pack-Homolka

Die Slowaken müssen das britische Referendum abwarten

Kurz bevor die Slowakei die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt, steht ihr Programm noch immer nicht. Dank der Briten. Großbritannien würde planmäßig in der zweiten Jahreshälfte 2017 das nächste Mal die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen. Stimmt eine Mehrheit morgen, Donnerstag, für den Ausstieg

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Stephanie Pack-Homolka

Besser nach Brüssel fahren als auf Brüssel schimpfen

Diese Woche tummeln sich ungewöhnlich viele österreichische Landes- und Regionalpolitiker in Brüssel. Warum eigentlich? Die Landeshauptleute Peter Kaiser und Michael Häupl sind diese Woche ebenso in Brüssel anzutreffen wie Vertreter von österreichischen Landesregierungen und Regionen. Was sie mit

Schwischeis EU-Check Stephanie Pack-Homolka

Eine Irin schaut den EU-Institutionen auf die Finger

Emily O'Reilly ist seit drei Jahren Bürgerbeauftragte der EU. Regelmäßig gibt es Beschwerden über zu wenig Transparenz in Brüssel. Seit Jahren liegen die Spanier in Führung. Von dort stammen die meisten Beschwerden, die auf dem Schreibtisch der EU-Bürgerbeauftragten landen. Die Spanier hätten

Schwischeis EU-Check Stephanie Pack-Homolka

Die Aufgabenteilung in Brüssel ist klar - zumindest meistens

In Österreich wurde eine Reihe von wichtigen politischen Posten neu besetzt. In der EU spielen sie unterschiedliche Rollen. Neuer Bundespräsident, neuer Bundeskanzler, mehrere neue Minister. Nicht nur die Österreicher müssen sich an eine frisch installierte Führungsriege gewöhnen, auch die europäischen

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Stephanie Pack-Homolka

Elf Länder zeigen der EU-Kommission die Gelbe Karte

Bei der Reform der Entsenderichtlinie gibt es Gegenwind. Der schreckt derzeit nicht nur die EU-Kommission auf. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort - mit dieser Prämisse wird die EU-Entsenderichtlinie hierzulande in einem Atemzug genannt. Ähnlich ist das in Deutschland, Frankreich und

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Stephanie Pack-Homolka

Der Europatag erinnert daran, warum wir die EU brauchen

In Brüssel war das lange Wochenende noch länger: Die EU feierte am Montag die Idee von Frieden und Kooperation in Europa. Der 9. Mai 1950 markiert die Geburtsstunde der europäischen Zusammenarbeit, wie wir sie heute kennen. An diesem Tag stellte der französische Außenminister Robert Schuman den

Schwischeis EU-Check Stephanie Pack-Homolka

AfD-Mandatare gehen jetzt separate Wege

Die EU-Abgeordneten sind in derselben Partei, aber in verschiedenen Fraktionen. In welche Richtung - und vor allem wie weit - geht die AfD? Für Deutschland kann das eben erst beschlossene Parteiprogramm Aufschluss darüber geben, auf dem europäischen Parkett ist die Sache nicht ganz so klar. Zumindest

Schwischeis EU-Check Stephanie Pack-Homolka

Wer die Briten am meisten vermissen würde

Tritt Großbritannien aus der EU aus, verliert so mancher einen Verbündeten. Was würde der Brexit kosten? Berechnungen zum wirtschaftlichen Schaden gibt es zwei Monate vor dem britischen Referendum über den EU-Austritt viele. Der politische Verlust ist weit schwieriger zu schätzen. Die Organisation

Schwischeis EU-Check Stephanie Pack-Homolka

Italien hat sich diesen "Quatsch" erspart

Zwei Wochen nach dem niederländischen Referendum sind dessen Folgen weiter unklar. Die Regierung spielt auf Zeit. In Italien ist ein Referendum über Ölbohrungen wegen zu geringer Wahlbeteiligung gescheitert - zur Erleichterung von Matteo Renzi. Der italienische Premier hatte die Abstimmung als "völligen

Schwischeis EU-Check Stephanie Pack-Homolka

Wer macht hier eigentlich die Gesetze?

Die neuen Abgastests stinken einigen gewaltig. Auch das Verfahren, in dem die Grenzwerte revidiert wurden, wird hinterfragt. Rebecca Harms ist die Chefin der Grünen im Europaparlament und wie ihre gesamte Fraktion - wenig überraschend - für höhere Grenzwerte bei den neuen Abgastests für Dieselfahrzeuge

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Stephanie Pack-Homolka

Ein "Walk of Fame" durch das EU-Viertel

Plaketten mit Namen sind im Brüsseler EU-Viertel nicht in den Boden eingelassen. Dafür finden sie sich oft an Hausmauern. Einen kleinen Lehrpfad bietet ein Abstecher zum Europaparlament. Dort trägt jeder Gebäudekomplex einen geschichtsträchtigen Namen. Das Hauptgebäude jenen von Altiero Spinelli.

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Stephanie Pack-Homolka

Die Niederlande treten in große Fußstapfen

Luxemburg hat es demonstriert: Mit dem EU-Ratsvorsitz kann ein Land sehr wohl noch die Marschrichtung vorgeben. Zum zwölften Mal in der Geschichte der EU übernehmen die Niederlande am 1. Jänner für sechs Monate den Ratsvorsitz. Seit dem ersten Mal hat sich viel geändert. Der Ratsvorsitz ist mit

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Stephanie Pack-Homolka

Brüssel, der stille Zuschauer mit den Argusaugen

Gratulation an den Gewinner - viel mehr wollte die Kommission am Montag nicht zum Ergebnis der Wahl in Spanien sagen. Keine Einmischung in die Innenpolitik der Mitgliedsstaaten, so lautet zu Recht das Credo der EU-Kommission. In diesem Jahr hat sie sich nicht immer daran gehalten, etwa vor der Wahl in

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Stephanie Pack-Homolka