Übergangsregierung: Neue Namen für Ministerposten

Übergangsregierung: Neue Namen für Ministerposten

Das Kabinett der designierten Kanzlerin Brigitte Bierlein nimmt Gestalt an, die Angelobung könnte bereits am Montag sein. Als Finanzminister soll Eduard Müller vorgesehen sein. Derzeit ist er der Leiter der Sektion 1 im Finanzministerium. Auch für Soziales, Verkehr, das Verteidigungs- sowie das Frauenressort wurden Kandidaten genannt. Bestätigt wurden diese Namen vorerst nicht.

Laut einem Bericht der Presse soll Brigitte Zarfl, derzeit Sektionschefin im Sozialministerium, Ministerin für Soziales werden. Infrastrukturminister wird demnach Hartwig Hufnagl, der Anfang dieses Jahres zum Betriebsvorstand der Asfinag bestellt wurde, und stellvertretender Kabinettchef unter Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ) war.

Familienministerin soll Ines Stilling werden. Sie ist seit 2012 Sektionsleiterin für Frauen und Gleichstellung im Bundeskanzleramt. Unter Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) war sie Fachexpertin für den Bereich Arbeitsmarkt und Vereinbarkeit. Christian Kemperle, derzeit Leiter der Sektion 1 im Ministerium für Landesverteidigung, könnte laut "Kurier" Verteidigungsminister werden.

Außerdem zeichnet sich Iris Rauskala als Bildungsministerin ab, wie der "Standard" berichtete. Sie ist derzeit Chefin der Präsidialsektion des Ressorts. Das Ministerium für Wirtschaft und Digitales soll Elisabeth Udolf-Strobl leiten. Sie führte bisher die Sektion Historische Objekte im Ministerium.

Als Kandidat für das Innenministerium wird Oberösterreichs Landespolizeidirektor Andreas Pilsl genannt. In den vergangenen Tagen wurde aber auch der ehemalige VfGH-Präsident Gerhart Holzinger ins Spiel gebracht. Spekuliert wurde auch, dass Eckart Ratz, der vergangene Woche als provisorischer Innenminister angelobt wurde, im Amt bleiben könnte.

Eine Bestätigung für die genannten Kandidaten gab es nicht. Vor der offiziellen Präsentation der neuen Minister werde man die in den Medien kursierenden Namen weder dementieren noch bestätigen, sagte ein Sprecher von Bundespräsident Alexander Van der Bellen zur APA. Wann diese stattfinden wird, stand am Samstagnachmittag noch nicht fest.

Sollte die Angelobung wie erwartet Anfang der Woche stattfinden, müsste sie wohl bis spätestens Montagnachmittag über die Bühne gehen. Denn am Montagabend beginnt das zweitägige Treffen der deutschsprachigen Staatsoberhäupter Europas zum Thema "Demokratie und Digitale Gesellschaft" in Linz, bei dem Van der Bellen als Gastgeber fungiert.

Zwei Namen sind bereits fix, sie wurden von Bierlein selbst genannt: Vizekanzler und Justizminister wird Clemens Jabloner, über zwei Jahrzehnte Präsident des Verwaltungsgerichtshofs. Botschafter Alexander Schallenberg, derzeit Leiter der Europasektion im Bundeskanzleramt und enger Mitarbeiter von Altkanzler Sebastian Kurz (ÖVP), ist als Außen- und Europaminister vorgesehen.

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Der oberösterreichische Landespolizeidirektor soll im Expertenkabinett von Brigitte Bierlein das Innenministerium leiten.

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