Verfassungsgerichtshof

Aus Salzburgwiki
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Der Verfassungsgerichtshof (abgekürzt: VfGH) ist das gemäß der österreichischen Bundesverfassung zur Ausübung der Verfassungsgerichtsbarkeit berufene Höchstgericht und für den Schutz der Rechtsstaatlichkeit und der verfassungsrechtlichen Grund- und Freiheitsrechte zuständig.

Entscheidungen mit Salzburgbezug

Besonderes Aufsehen erregte seinerzeit die Verurteilung des Salzburger Landeshauptmannes Dr. Wilfried Haslauer senior wegen Nichtbefolgung einer Ministerweisung.[1]

Vgl. aus jüngerer Zeit auch die Entscheidung zum Salzburger Bettelverbot, außerdem die Artikel 2011, 8. April, 1954, 8. März#1951, Antenne Salzburg, Gewerbegebiet Brennhoflehen, Matthias Meisl, Raimund Egger, Gries im Pinzgau, Heli Austria GmbH, Landschaftsschutzgebiet Lahntal, Blindgänger, ...

(fortzusetzen)

Mitglieder mit Salzburgbezug

Weiterführend

Für Informationen zu VfGH, die über den Bezug zu Salzburg hinausgehen, siehe zum Beispiel den Eintrag in der deutschsprachigen Wikipedia zum selben Thema

Quellen

  • Heller, Kurt: Der Verfassungsgerichtshof. Die Entwicklung der Verfassungsgerichtsbarkeit in Österreich von den Anfängen bis zur Gegenwart . Verlag Österreich: Wien 2010, ISBN 978-3-7046-5495-3.

Einzelnachweise

Weblinks